Pressemitteilungen
Treffen der Verteidigungsminister in Stockholm: Eigene Verteidigungsfähigkeit nicht aufgeben!
Zum Treffen der EU-Verteidigungsminister in Stockholm, auf dem über Munitionslieferungen an die Ukraine verhandelt werden soll, äußert sich Bernhard Zimniok, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Wir lehnen...
Ukraine-Krieg: Deutschland und die EU sollten sich als Friedensmakler anbieten
Fast ein Jahr ist es her, daß Russland die Ukraine überfiel. Am heutigen Mittwoch zieht das EU-Parlament Bilanz. Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: „Deutschland und die EU sollten sich als...
Bericht über Verantwortliche für Nord Stream Anschlag muss Folgen haben
Bayerischer AfD-Europaabgeordneter sieht Bundesregierung durch Bericht eines Investigativjournalisten unter Zugzwang BRÜSSEL. Der US-amerikanische Investigativjournalist und Träger des renommierten Pulitzer-Preises, Seymour Hersh, hat heute einen explosiven Artikel...
Nur Verhandlungen können unnötiges Massensterben in der Ukraine beenden!
Zur heutigen Debatte im EU-Parlament über die Vorbereitungen des EU-Ukraine-Gipfeltreffens, äußert sich Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Trotz der offensichtlich gescheiterten Sanktionen wächst die russische...
EU-Parlament fordert Waffenlieferungen in die Ukraine: Scholz muss standhaft bleiben!
Das EU-Parlament fordert Bundeskanzler Olaf Scholz dazu auf, Lieferungen von „Leopard 2“-Panzern an die Ukraine zuzulassen. Der Vorstoß stammt vom Grünen Reinhard Bütikofer. Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich...
Gerichtshof zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine ergibt erst zu späterem Zeitpunkt Sinn!
Das EU-Parlament fordert, ein Tribunal zur Verfolgung der Kriegsverbrechen in der Ukraine einzurichten. Dem stimmt Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, mit Einschränkungen zu: „Die Absicht des EU-Parlaments, mittels einer...
EU muss sich an Aufklärung des Anschlags auf Nord Stream beteiligen
Zur heutigen Aussprache über die Große Anfrage der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament über die Anschläge auf die kritische Energieinfrastruktur äußert sich Bernhard Zimniok, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie...
EU-Beitritt Nordmazedoniens ist nicht im deutschen Interesse
Die deutsche Bundesregierung setzt sich für einen zeitnahen EU-Beitritt Nordmazedoniens ein. Das bekräftigte heute Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa beim Auswärtigen Amt. Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament,...
Einstufung Russlands als Terrorstaat ist für alle Seiten kontraproduktiv
Heute stimmt das EU-Parlament darüber ab, ob Russland als „Terrorstaat“ eingestuft werden soll. Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: „Eine Einstufung Russlands als ‚Terrorstaat‘ ist...
EU-China-Beziehungen: Interessen artikulieren, auf moralische Belehrungen verzichten!
Am heutigen Nachmittag werden die EU-Abgeordneten in einer Debatte mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell die jüngsten Entwicklungen in den EU-China-Beziehungen bewerten. Dazu Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Unsere...