Ich möchte gerne erfahren, auf welcher Grundlage und unter Verwendung welcher Fakten die Kommission die Unterstützung veranschlagt hat, die die EU in diesem Jahr bestimmten Drittländern bzw. Gebieten als Folge des Wuhan-COVID-19-Virus gewährt hat oder gewähren wird. Dieses Ersuchen bezieht sich unter anderem auf die Maßnahmen im Rahmen der weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion der EU, aber auch auf alle anderen Maßnahmen, die die EU vor oder zusätzlich zu ihrer weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion ergriffen hat. Die Staaten und Gebiete, über die ich diese Angaben erhalten möchte, sind
Libanon, Palästina, Westjordanland/Gaza, Jordanien, Syrien, Irak, Afghanistan, Kaschmir, Pakistan, Indien und die Türkei.
Ich bitte um die Vorlage eines vollständigen Dossiers mit den folgenden Angaben:
1. Informationen, die die Kommission aus Quellen in den jeweiligen Staaten und Gebieten zur Feststellung der Faktenlage zusammengetragen hat,
2. Angaben darüber, wie dies anschließend zur Berechnung und Planung aller von der EU wegen der Wuhan-COVID-19-Pandemie finanzierten Maßnahmen verwendet wurde,
3. Eine vollständige Liste der Akteure, die die Maßnahmen im Rahmen der einzelnen Interventionen zugunsten der jeweiligen Staaten und Gebiete ausgeführt haben.
Antwort von Olivér Várhelyi im Namen der Europäischen Kommission
20.11.2020
Die globale Reaktion der EU über „Team Europa“[1] hat das Ziel, die Auswirkungen von COVID-19 und die Ursachen der Pandemie zu bekämpfen. Die in diesem Rahmen getroffenen Maßnahmen konzentrieren sich vor allem auf drei Aktionsbereiche: 1) Notfallmaßnahmen zur Bewältigung der unmittelbaren Gesundheitskrise und der daraus resultierenden humanitären Bedürfnisse; 2) Gesundheitssysteme, Wasserversorgung und Forschung; und 3) Bewältigung der sozioökonomischen Folgen der Pandemie.
Die Reaktion der EU umfasst ein Paket neuer Maßnahmen aus Programmen von 2020 sowie die Neuausrichtung laufender Maßnahmen (einschließlich Budgethilfemaßnahmen), um schnell Hilfe in den Partnerländern zu leisten. Bei den neu ausgerichteten Maßnahmen gab es keine Änderungen bezüglich der jeweiligen Durchführungspartner. In allen Partnerländern ermittelten die EU-Delegationen in Kooperation mit dem humanitären Personal der EU vor Ort rasch den lokalen Bedarf in enger Abstimmung mit Regierungen, EU-Mitgliedstaaten, internationalen Organisationen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und anderen einschlägigen Akteuren. Die Aufteilung der Mittel auf die verschiedenen Projekte wurde maßgeblich durch die verfügbaren Haushaltsmittel bestimmt. Zu den Projektpartnern gehören wichtige Durchführungspartner und multilaterale Partnerorganisationen[2]. So ist sichergestellt, dass die EU-Ressourcen den oben genannten Aktionsbereichen effizient zugeleitet werden.
Ausführlichere Informationen stehen auf den Internetseiten der Kommission bereit[3]. Neue Finanzierungsbeschlüsse (die Einzelheiten zu den Durchführungspartnern enthalten) sind auf der in der Fußnote genannten Website der Kommission zu finden (unter „Topics“ -> „EU Global Response to Covid-19“)[4]. In Kaschmir wurden keine Maßnahmen durchgeführt.
[1] https://eeas.europa.eu/headquarters/headquarters-homepage/77326/coronavirus-european-union-launches-%E2%80%9Cteam-europe%E2%80%9D-package-support-partner-countries-more-%E2%82%AC20_en
[2] Organisationen der Vereinten Nationen, unter anderem die Weltgesundheitsorganisation, das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, das Büro der Vereinten Nationen für Projektdienste, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten, Einrichtungen der EU-Mitgliedstaaten wie die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und Agence Française de Développement, europäische Entwicklungsbanken (Europäische Investitionsbank, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung), Nichtregierungsorganisationen wie Caritas, Oxfam, Care, Relief International und andere.
[3] https://ec.europa.eu/international-partnerships/topics/eu-global-response-covid-19_en
https://ec.europa.eu/neighbourhood-enlargement/news_corner/eu-response-to-the-coronavirus-pandemic_en
[4] https://ec.europa.eu/international-partnerships/documents-library_e