Digitale Plattform für die Konferenz zur Zukunft Europas

Mai 11, 2021 | Parlamentarische Anfragen

Am 19. April 2021 wurde die mehrsprachige digitale Plattform für die Konferenz zur Zukunft Europas freigeschaltet. Die Kommission wird ersucht, folgende Fragen zu dieser Plattform zu beantworten:

1. Wie viel beabsichtigt die Kommission, für Sichtbarkeits- und Kommunikationskampagnen auszugeben, um bei den EU-Bürgern für diese digitale Plattform zu werben?

2. Wird angesichts der zu Beginn niedrigen Beteiligungsquote eine Mindestzahl an Teilnehmern benötigt, um zu validieren, dass die digitale Plattform in angemessener Weise die Ansichten aller EU-Bürger widerspiegelt?

3. Bei Plattformen der elektronischen Demokratie besteht ein erhebliches Risiko der Manipulation durch Scheinkonten und Bots, mit denen die Beliebtheit der auf der Plattform vorgeschlagenen Ideen und Initiativen verzerrt werden kann. Mit welchen Maßnahmen wird sichergestellt, dass die Verlässlichkeit dieser Plattform nicht durch böswillige Nutzer beeinträchtigt wird?

Antwort von Vizepräsidentin Šuica im Namen der Europäischen Kommission

10.9.2021

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein gemeinsames Vorhaben des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und der Kommission auf der Grundlage der am 10. März 2021 unterzeichneten Gemeinsamen Erklärung. Die drei Organe tragen mit ihren Eigenmitteln gemäß den bestehenden Haushaltsplänen bei, und es gibt keinen eigenen Haushaltsplan für die Konferenz. Dies gilt auch für die Sichtbarkeit und Kommunikation — eine gemeinsame Verantwortung der drei Organe —, bei denen die Kommission ihre institutionellen Kommunikationskanäle, Netze und Partner im Rahmen der bestehenden Haushaltsmittel mobilisiert, und daher die Gesamtkosten dieser Maßnahmen nicht beziffert werden können.

Im Einklang mit den in der Gemeinsamen Erklärung dargelegten Grundsätzen haben sich die Organe verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern entgegenzukommen und breitere, interaktive und kreative Formen der Teilhabe zu fördern. In diesem Zusammenhang haben die drei Organe keine quantitativen Kriterien festgelegt.

Die Sicherheit der Plattform beruht auf einem speziellen Sicherheitsplan, der seit ihrem Start im April 2021 in Kraft ist und sich mit den damit verbundenen Risiken befasst. Darüber hinaus wird die Plattform moderiert, um sicherzustellen, dass die Charta der Konferenz eingehalten wird, wozu insbesondere gehört, dass hasserfüllte oder vorsätzlich falsche oder irreführende Inhalte nicht zum Ausdruck gebracht, verbreitet oder weitergegeben werden.