Finanzierung von Medien

Jul 3, 2020 | Parlamentarische Anfragen

In Deutschland wurde zuletzt publik, dass die Bundesregierung Medienverlage für das Schalten von Anzeigen mit erheblichen Summen quersubventioniert [1] .

1. Finanziert die Europäische Kommission Medienhäuser und/oder Verlage, bspw. durch das Schalten von Anzeigen oder anderweitige Aufträge?

2. Wenn Frage 1 bejaht wird: Welche Medienhäuser bzw. Verlage wurden seit der Europawahl 2014 bis heute mit Aufträgen (bitte aufschlüsseln, welcher Art) bedacht?

3. Wieviel Euro wurden für die einzelnen Aufträge jeweils bezahlt?

[1] https://www.reitschuster.de/post/exklusiv-wie-die-regierung-heimlich-medien-finanziert?fbclid=IwAR1ij6gHzNYWYHnWfZrsdMZTZ7DAprzoKt9IB1V47-7Qx-2FPYU3JYyL1DM

Antwort von Thierry Breton im Namen der Europäischen Kommission

19.11.2020

Die Kommission vergibt keine Werbeaufträge an Medienhäuser und/oder Verlage mit dem Ziel, diese in irgendeiner Weise zu subventionieren. Die Kommission führt institutionelle und andere Informationskampagnen auf der Grundlage von Medienplänen durch, um die EU-Bürger über den im jeweiligen Mitgliedstaat am besten geeigneten Kanal zu informieren.

Abgesehen davon finanziert die Kommission multimediale Maßnahmen im Mediensektor, um die Öffentlichkeit über europäische Angelegenheiten zu informieren, sowie Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen in den Bereichen Medienkompetenz, Medienfreiheit, Medienpluralismus und kooperativer Journalismus.

Diese Projekte werden grundsätzlich im Zuge von EU-weiten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen vergeben, an denen Organisationen aus allen Mitgliedstaaten teilnehmen können. Die Höhe und die Bedingungen einer Kofinanzierung hängen von der jeweiligen Maßnahme und der jeweiligen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen ab.[1][2] Die redaktionelle Unabhängigkeit der an den Projekten teilnehmenden Medien wird uneingeschränkt geachtet.

[1] https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/media-freedom-projects und https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/newsroom-agenda/funding-opportunity/supporting-media-and-digital-culture/

[2] https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/newsroom-agenda/funding-opportunity/supporting-media-and-digital-culture/