Eine Anfrage der AfD im Landtag Baden-Württemberg hat ergeben, dass zwei von drei Abschiebungen scheitern. Von nur 4.787 Abschiebeversuchen bei knapp 40.000 Ausreisepflichtigen waren lediglich 1.654 erfolgreich.

Als Gründe nannte die Landesregierung, dass die Betroffenen nicht angetroffen wurden (1.186 Fälle) oder „organisatorische Gründe“ (1.239 Fälle), z.B. die Stornierung eines gebuchten Fluges durch die Fluggesellschaft oder fehlende Ausweisdokumente, die das Herkunftsland nicht rechtzeitig ausstellte. Auch scheiterten 185 Fälle an untergetauchten Asylbewerbern, 109 an „familiären Gründen“ und 101 Fälle an „renitentem Verhalten“.

Diese Ausreden der grün-schwarzen Koalition sind inakzeptabel, die Probleme mit strikten Maßnahmen ohne Weiteres zu beheben. Es ist klar: Der Wille fehlt! Nur die AfD wird das ändern!

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