Heute feiert das Grundgesetz 75-jährigen Geburtstag. Wir haben dem Grundgesetz viel zu verdanken, es ist Grundpfeiler unserer Demokratie. Doch leider haben gerade die Corona-Jahre bewiesen, wie leicht es ausgehebelt werden kann. Das Bundesverfassungsgericht, das eigentlich zum Schutz des Grundgesetzes dient, hat dabei gnadenlos versagt. Fällt dieser entscheidende Wächter der Verfassung aus, dann wird es sofort zappenduster, wie diese Corona-Jahre nicht nur, aber besonders für Ungeimpfte gezeigt haben. Man erinnere sich: in dieser Zeit wurde man niedergeknüppelt, wenn man aus eben jenem Grundgesetz vorgelesen hat, um gegen die menschenverachtenden Grundrechtseingriffe zu protestieren!
Auch die Massenmigration wird durch Art. 16a des GG eigentlich unterbunden, ist laut Verfassung also illegal. Doch das BVerfG lässt es zu, dass unser GG durch EU-Recht ausgehebelt wird – mit allen dramatischen Folgen für die deutsche Bevölkerung.
Das Grundgesetz ist nach wie vor der Grundpfeiler unserer Demokratie. Angesichts der Entwicklungen, auch aktuell mit den fortwährenden Angriffen der Altparteien auf Grundwerte wie die Meinungsfreiheit, bin ich aber nicht sonderlich optimistisch – insbesondere im Hinblick auf ein „merkelisiertes“ BVerfG.