EuGH-Gutachter: Palästinenser sollen Asyl in der EU erhalten

Jan 12, 2024 | Beiträge | 0 Kommentare

Laut der Einschätzung eines Rechtsgutachters des EuGH, dem die Richter größtenteils in ihrem Urteil folgen, soll Palästinensern einfacher Asyl gewährt werden, wenn sie in die EU einreisen. Zwei Palästinenser, die eigentlich durch das eigens für die Palästinenser zuständige Flüchtlingswerk UNRWA betreut werden, waren bereits im August 2022 nach Bulgarien eingereist und hatten dort um Asyl ersucht.

Gerade aufgrund der aktuellen Situation sei jedoch zu prüfen, ob Palästinenser noch von der UNRWA adäquat geschützt und nach einer Rückkehr die Grundbedürfnisse – Wohnung und Verpflegung – gewährleistet werden könnten.  

Da unzählige sichere Länder zwischen den Palästinensergebieten und der EU liegen und die Inkompatibilität der muslimischen Kultur mit der unseren hinreichend bewiesen wurde und täglich wird, sollen muslimische Länder für deren Aufnahme sorgen, aber sicher nicht wir. Diese Einschätzung des Rechtsgutachters zeigt erneut, dass die EU unsere Interessen verletzt und grundlegend reformiert werden muss. Da das nicht möglich sein wird, ist ein Dexit kaum vermeidbar.

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