In Kanada hat die Regierung von Justin Trudeau eine Gesetzesinitiative eingebracht, die totalitärer nicht sein könnte und die Meinungsfreiheit in ihren Grundfesten erschüttern würde. So sieht das Gesetz für Straftaten, die aus dem Motiv „Hass“ begangen werden, bis zu lebenslange Haftstrafen vor. Darüber hinaus sind massive Zensurmaßnahmen für klassische soziale Netzwerke, aber auch Messanger-Dienste wie WhatsApp oder Livestreaming-Dienste enthalten.
So sollen Nutzer keinen „schädlichen Inhalten“ mehr begegnen. Was als solche eingestuft werden, soll – natürlich – eine staatliche Behörde entscheiden. Dieser werden auch weitere, extrem tiefgreifende Rechte eingeräumt, bei ihren Verfahren ist sie nicht an “rechtliche oder technische Beweisregeln” gebunden.
Dieses Gesetz würde den Weg in die Diktatur eröffnen, die Meinungsfreiheit de facto abschaffen. Der WEF-Jünger Trudeau setzt die Zielvorgaben seines Meisters Klaus Schwab offensichtlich rigoros um. Man kann nur hoffen, dass das Parlament diesen totalitären Plänen einen Riegel vorschiebt.