Anhänger der Antifa haben in jüngster Vergangenheit wiederholt mit massiven Gewalttaten auf sich aufmerksam gemacht. In Ungarn hat eine Gruppe, der unter anderem auch einige deutsche Linksextremisten angehörten, zahlreiche Mordanschläge verübt. In Deutschland findet aktuell die Verhandlung gegen die „Hammerbande“ um Lina E. statt, die seit Jahren Anschläge auf (vermeintliche) Rechtsextremisten verübt hat, sich dabei teilweise als Polizisten ausgegeben haben.
Ich habe deshalb, unterstützt von zahlreichen Kollegen, im EU-Parlament den Antrag gestellt, die Antifa auf die Terrorliste der EU zu setzen. Das hätte weitreichende Konsequenzen: Nicht nur würde damit der staatlichen Förderung endlich ein Ende gesetzt, auch wären sämtliche unter deren Banner firmierende Veranstaltungen zukünftig verboten. Es ist überfällig, dass mit allen Mitteln des Rechtsstaats gegen diese Verfassungs- und Menschenfeinde vorgegangen wird!