Schuldenbremse nicht anrühren!

Nov 28, 2023 | Beiträge | 0 Kommentare

Die Altparteien wollen die Schuldenbremse aufweichen, um ihre ideologischen Projekte finanzieren zu können. Auch hier wollen sie also das Grundgesetz verletzen, wie das im Bereich der Migration seit Jahren schon der Fall ist. Die Schuldenbremse wurde nicht umsonst ins Grundgesetz aufgenommen. Sie soll sicherstellen, dass unfähige Regierungen wie die Ampel nicht auf Pump Unsummen für ideologische Projekte verschleudern, wie sie das für die Klimaideologie plant. Es gibt unzählige Einsparungsmöglichkeiten für die Regierung, mit denen weit über 100 Mrd. eingespart werden könnten und die für Projekte genutzt werden, die auch noch deutschen Interessen zuwider laufen: Weit über 50 Mrd. für Asylbewerber, über 30 Mrd. für Entwicklungshilfe, 25 Mrd. für das EU-Budget, Milliarden für den Kampf gegen die Opposition, Abermilliarden für einen längst verlorenen Krieg in der Ukraine etc.

Für eine vernunftbasierte Politik im Interesse Deutschlands steht nur die AfD!

0 Kommentare

Einen Kommentar abschicken

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert