Das Magazin Cicero hat Dokumente freigeklagt, die nahe legen, dass die grünen Ministerien von Habeck (Wirtschaftsministerium) und Lemke (Umweltministerium) den Atomausstieg gegen jede Vernunft und wirtschaftliche Interessen durchgedrückt haben – und zwar mit hoher krimineller Energie. Dazu wurden Akten und Gutachten gezielt gefälscht.
Ein Beispiel: Aus einem internen Vermerk aus dem Umweltministerium ging hervor, dass der Betrieb von Kernkraftwerken sicherheitstechnisch noch jahrelang möglich wäre, das hatten Experten bestätigt. Doch ein leitender Mitarbeiter von Umweltministerin Lemke schrieb den Bericht sinnverfälschend um. Ergebnis: ein Weiterbetrieb selbst um wenige Monat sei „aus Gründen der nuklearen Sicherheit abzulehnen“.
Habeck und Lemke müssen mit allen Beteiligten umgehend zurücktreten, ein Gerichtsverfahren folgen – wenn wir noch so etwas wie einen Rechtsstaat haben!